Demokratie

Zum Entwicklungsstand der Demokratie

  1. Die Staatsform der so genannten modernen Demokratie ist überaltert und leistungsschwach. Sie ist zugeschnitten auf die Gesellschaft eines vormodernen Nationalstaates. In historischer Langzeitperspektive betrachtet, ist sie ein postmonarchistisches Übergangsmodell.
  2. In dieser Staatsform erfüllt die demokratische Mitwirkung der Bürger, insbesondere in Form herkömmlicher Parlamentswahlen, weniger denn je den ihr zugedachten Sinn.
  3. Die Leistungsschwäche der Demokratie lässt sich daher nicht mehr durch Austausch des politischen Personals oder Abwahl politischer Parteien beheben. Die Ursachen sind konzeptioneller Natur.
  4. Einem Übergang zu einer zukunftsfähigen Demokratie stehen sowohl die Interessen etablierter politischer Institutionen als auch die herkömmlichen, von der Verfassung vorgegebenen demokratischen Verfahren im Weg. Die bestehende Demokratie schützt sich insofern selbst vor einem grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungwillen.