Demokratie
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Kurzeinführung Demokratie

Die Demokratie in ihrer heutigen Organisationsform ist eine Erfindung des 18. Jahrhunderts. Sie wird den Erfordernissen der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts nicht besser gerecht als viele andere Erfindungen aus jener Zeit. Die heutige Demokratie braucht den Nationalstaat. Dieser ist aber seit jeher – und erst recht natürlich im Zeitalter der Globalisierung – ein unzulänglicher Ort politischer Willensbildung. Um die politischen Beschränkungen des herkömmlichen Nationalstaats zu überwinden, muss auch die herkömmliche Demokratie überwunden werden.

Ebenso wie den nationalstaatlichen Rahmen braucht die bestehende Demokratie die politischen Parteien. Sie braucht sie als Organe der politischen Willensbildung, der Entscheidungsfindung und der Machtausübung. Die Parteien aber sind dem Wesen nach unprofessionelle Laienorganisationen, die sich gleichwohl anmaßen, einen Staat in all seinen Zuständigkeiten verstehen und regieren zu können. Diese Anmaßung wird im Zeitalter zunehmender Professionalisierung und Spezialisierung fast aller Lebens- und Arbeitsbereiche zunehmend irreal und anachronistisch. Hierin liegt eine der fundamentalen Ursachen für die wachsende Entfremdung zwischen den Bürgern und der sog. politischen Klasse und für die zunehmende Entartung der Politik zu einem extrovertierten Showbusiness.

Die Demokratie gibt dem Bürger die Möglichkeit, als Wähler in mehrjährigen Abständen über künftige Politik mitzubestimmen. Dabei stimmt der Bürger mit einer einzigen Stimme über die Politik als ganze ab, über alle Einzelbereiche von der Umwelt- über die Verkehrs- und Bildungs- bis zur Sozial- und Friedenspolitik. Das Signal, das Wähler mit einer solchen Stimmabgabe setzen, ist zwangsläufig diffus. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Partei oder ein Kandidat den Wähler in allen Bereichen der Politik überzeugt, sinkt mit zunehmender Vielfalt der politischen Problemfelder. Dem Bürger wird aber weiterhin zugemutet, mit seiner Stimme für einen Kandidaten oder eine Partei deren Politik als ganze zu bestätigen. Es wundert nicht, wenn immer weniger Bürger sich dieser Zumutung durch Nichtwählen entziehen.

Dieser und weitere gravierende Mängel der Demokratie werden früher oder später tiefgreifende Reformen der politischen Ordnung notwendig machen. Das neokratische Grundkonzept bietet den Rahmen für einen solchen Reformprozess.

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