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Hat die bestehende Demokratie sich bewährt?
Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist nicht mehr als ein historisches Übergangsphänomen. Die Zeit wird über sie hinweggehen, wie sie beispielsweise über aufgeklärte Monarchie, Kommunismus und sonstige vordemokratische Staatsformen hinweggegangen ist. Die Beiträge im reformforum-neopolis zeigen, welchen Weg diese Entwicklung gehen kann. Es ist der Weg zu den vielen möglichen Formen von Neokratie.
Staatsformen können – wie alle von Menschen gemachten Organisationsformen – veralten. Dies trifft nicht nur auf autokratische, nichtdemokratische Staatsformen zu, sondern auch auf die herkömmliche Art von Demokratie. Dieser Alterungsprozess hat sich dramatisch beschleunigt. Bestehende Staaten haben dies bisher dennoch fast untätig hingenommen.
Dass dies so ist, dass also Demokratie und demokratischer Sozialstaat fundamental reformbedürftig sind, davon will das Reformforum nicht erst überzeugen. Es wendet sich an jene, die ein tiefgreifendes Unbehagen am herkömmlichen Saat bereits teilen.
Die Textbeiträge des Reformforums bauen auf wenigen elementaren Beobachtungen auf:
1. Der demokratische Staat in seiner herkömmlichen Form ist hoffnungslos überfordert und dementsprechend inkompetent.
2. Das herkömmliche Mehrheitsprinzip lässt fundamentale politische Bedürfnisse unerfüllt.
3. Die Demokratie in ihrer bisherigen Form erzeugt politische Sinndefizite.
4. Dem bestehenden Sozialstaat fehlt ein plausibles Konzept sozialer Gerechtigkeit.
Die naheliegende Schlussfolgerung hieraus ist, dass es einer fundamental erneuerten Demokratie und eines fundamental erneuerten Sozialstaats bedarf.
Der Weg zu einem besseren Staatswesen sollte einen Namen haben, der vor Vorurteilen bewahren hilft. Ein nahezu unvorbelasteter Begriff ist derjenige der Neokratie. Dieser vermeidet zumindest jeden Anschein einer Parteinahme in voraufgegangenen Demokratie- und Sozialstaatsdebatten.
Geschichte und Grundlagen des Neokratiekonzepts sind zusammenfassend dargestellt in der Buchpublikation Von der Demokratie zur Neokratie. Evolution des Staates, (R)evolution des Denkens, merus Verlag, Hamburg 2006.
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Zur Orientierung im Reformforum
Überwiegend kürzere Beiträge enthält das Journal, das als eine Art politisch-ökonomisches Feuilleton des Reformforums angelegt ist.
Einen Gesamtüberblick über alle Beiträge bietet der Katalog.
Über die Rubrik Themen geht es zu den einzelnen Themenbereichen Demokratie, Sozialstaat, Wirtschaft und Philosophie. Dort finden sich zu jedem Bereich grundlegende Essays, Kurzeinführungen sowie weiterführende und aktuelle Artikel.
Als Einführungstexte zu einzelnen Themen können u.a. folgende Artikel dienen:
– Neokratie – eine einfache Formel?– Die Abgründe des Mehrheitsprinzips
– Unterschlagene Grundrechte in der Demokratie (1) und (2)
– die Essays und Artikel zur “Logik” einzelner Themenbereiche, so u.a.
– Die Logik der Staatsorganisation
– Die Logik des Sozialstaates
– Die Logik der Umverteilung
– Die philosophische Logik der Neokratie und
– Die Logik des Arbeitsmarktes
– oder die o.a. Buchpublikation Von der Demokratie zur Neokratie.
Theoretische Grundlagen werden besonders ausführlich in den folgenden Texten entwickelt:
Demokratie:
– Unterschlagene Grundrechte in der Demokratie (1) und (2)
– Die Logik der Staatsorganisation
– weitere “Logik”-Essays und -Artikel wie Staatsfinanzen und Neokratie und
– Relativitätstheorie oder Evolutionstheorie des Staates?
Sozialstaat:
– Die Logik der Umverteilung
– Die Logik des Sozialstaates
– Die Logik des Bürgergeldes
Wirtschaft:
– Die Logik der Geldpolitik (1) und (2)
– Die Logik der Finanzpolitik
– und andere “Logik”-Essays
Arbeitsmarkt:
– Die Logik des Arbeitsmarktes
Philosophie:
– Die philosophische Logik der Neokratie.